SessionNet | Marktgemeinderat Helmstadt - 16.11.2020 - 19:15-20:35 Uhr

Sitzung

MGR_H/131/2020

Mandant

Markt Helmstadt

Gremium

Marktgemeinderat Helmstadt

Raum

Hans-Böhm-Halle Helmstadt

Datum

16.11.2020

Zeit

19:15-20:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung (Helmstadt)

Niederschrift -öffentlich- (Helmstadt)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Sachstandsanfrage der IDB zum Baugebiet Messingheilfeld vom 08.09.2020 - Anträge auf Beschlussfassung zur Umsetzung der bereits gefassten Beschlüsse und zum weiteren Vorgehen Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 1.1	Beschlussfassung über die Umsetzung der bereits gefassten Beschlüsse Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Anwesend: 14
Ö 1.2	Beschlussfassung über die unverzügliche Fortsetzung der in der MGR-Sitzung am 17.02.2020 vorgestellten weiteren Verfahrensweise Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5, Anwesend: 14
Ö 2	Bauleitplanung Holzkirchhausen; Änderung des Bebauungsplans "An der Klinge" zur Ausweisung zusätzlicher Bauplätze im Plangebiet; hier: Sachstand und weiteres Vorgehen Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Anwesend: 14
Ö 3	Antrag auf Entfernung der Absperrpfosten in der Verbindung Im Kies - Am Graben, Fl.Nr. 49-1, Helmstadt - Beschluss des Marktgemeinderates vom 09.09.2020 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Anwesend: 14
Ö 4	Errichtung einer Behelfsbrücke auf dem Feldweggrundstück Fl.Nr. 1022 Gemarkung Helmstadt; hier: Abschluss einer straßen- und wegerechtlichen Sondernutzungsvereinbarung Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Anwesend: 14
Ö 5	Antrag der Fa. SBE GmbH & Co.KG auf Einleitung von Sickerwasser in die gemeindliche Entwässerungseinrichtung Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Anwesend: 14
Ö 6	Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung für den Marktgemeinderat des Marktes Helmstadt Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 6.1	Beratung und Beschlussfassung über den Änderungsantrag-Nr. 1 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Anwesend: 14
Ö 6.2	Beratung und Beschlussfassung über den Änderungsantrag-Nr. 2 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Anwesend: 14
Ö 6.3	Beratung und Beschlussfassung über den Änderungsantrag-Nr. 3 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Anwesend: 14
Ö 7	Verschiedenes - Mitteilungen - Anfragen
Ö 7.1	Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen Beschluss: Zur Kenntnis genommen