Sitzung
MGR_H/043/2016
Mandant
Markt Helmstadt
Gremium
Marktgemeinderat Helmstadt
Raum
Sitzungssaal, Rathaus Helmstadt
Datum
04.04.2016
Zeit
19:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bauantrag: Neubau Einfamilienhaus mit Doppelgarage auf Fl.Nr. 3197/3, Wiesenstr. 4, Helmstadt

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Anwesend: 11

 
Ö 2
Kläranlage; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zur Klärschlamm-Entwässerung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Anwesend: 11

 
Ö 3
Friedhof Holzkirchhausen; Instandsetzung der alten Wasserentnahmestelle

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Anwesend: 12

 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2016

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Anwesend: 12

 
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung über den Finanzplan und das ihm zugrunde liegende Investitionsprogramm 2015 - 2019

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Anwesend: 12

 
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über den Stellenplan 2016

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12

 
Ö 7
Verschiedenes - Mitteilungen - Anfragen
 
Ö 7.1
KAG-Änderung zum 01.04.2016; Erschließungs- und Straßenausbaubeitragsrecht - Rundschreiben Nr. 18/2016 des Bay. Gemeindetags vom 14.03.2016

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.2
Dezentrale Flüchtlingsunterkunft in Helmstadt; Mitteilung des Landratsamtes

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.3
B 26 n - Sachstand Bundesverkehrswegeplan und Aufruf zur Abgabe von Stellungnahmen auf der Homepage des Bundesverkehrsministeriums

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.4
Steinplattenfund bei Umbauarbeiten in einem privaten Anwesen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen