SessionNet | Marktgemeinderat Helmstadt - 09.02.2022 - 19:15-20:34 Uhr

Sitzung

MGR_H/152/2022

Mandant

Markt Helmstadt

Gremium

Marktgemeinderat Helmstadt

Raum

Hans-Böhm-Halle Helmstadt

Datum

09.02.2022

Zeit

19:15-20:34 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung (Helmstadt)

Niederschrift -öffentlich- (Helmstadt)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates am 19.01.2022 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14, Befangen: 0
Ö 2	Kalkulation der Wasserverbrauchsgebühren für die Abrechnungszeiträume 01.07.2022 - 30.06.2025 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14, Befangen: 0
Ö 3	Kalkulation der Abwassergebühren für die Abrechnungszeiträume 01.07.2022 - 30.06.2025 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14, Befangen: 0
Ö 4	13., 14. 15. und 16. Änderung des Regionalplans der Region Würzburg (2) Beteiligungsverfahren mit Einbeziehung der Öffentlichkeit gem. Art. 16 Bayerisches Landesplanungsgesetz (BayLplG) und Einholung der Stellungnahmen der Umweltbehörden Beschluss: Zurückgestellt
Ö 5	Mitteilungsblätter der VGem-Mitgliedsgemeinden - Herausgabe einer VGem-Gesamtausgabe Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Anwesend: 14, Befangen: 0
Ö 6	Neueinbau stationärer RLT-Anlagen im Schulgebäude; Antrag auf Bundesförderung Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 7	Verschiedenes - Mitteilungen - Anfragen
Ö 7.1	Nachkalkulation der Wasserverbrauchsgebühren für das Haushaltsjahr 2021: hier: Bekanntgabe Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Nachkalkulation der Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2021; hier: Bekanntgabe Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 7.3	Neues Spielplatzrecht der Bayerischen Bauordnung, Spielplatzsatzung und Ablöse; Schnellinfo Nr. 06 - 01/2022 des Bay. Gemeindetags vom 27.01.2022 Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 7.4	"Das Onlinezugangsgesetz - Ein Irrweg!"; Artikel aus der Zeitschrift Bay. Gemeindetag Januar 2022 Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 7.5	"Bürgerbeteiligung gleich mehr Akzeptanz und bessere Ergebnisse?"; Artikel aus der Zeitschrift APF Januar 2022 Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 7.6	Anfrage gem. § 28 GeSchO zur Durchführung von Straßensanierungsmaßnahmen Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 7.7	Anfrage gem. § 28 GeSchO zur Antragstellung auf Änderung des Regionalplanes "Windkraftnutzung" Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 7.8	Zutrittsregelung für Sitzungen des Marktgemeinderates Beschluss: Zur Kenntnis genommen