SessionNet | Marktgemeinderat Helmstadt - 14.10.2020 - 19:15-22:30 Uhr

Sitzung

MGR_H/129/2020

Mandant

Markt Helmstadt

Gremium

Marktgemeinderat Helmstadt

Raum

Hans-Böhm-Halle Helmstadt

Datum

14.10.2020

Zeit

19:15-22:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung (Helmstadt)

Niederschrift -öffentlich- (Helmstadt)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Vorstellung Amazon Deutschland GmbH Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 2	Bergrecht i.V.m. Abfallrecht; Planfeststellungsverfahren zur Errichtung einer DK1-Deponie im Tontagebaubereich Helmstadt; hier: Beteiligung der Gemeinde als Träger öffentlicher Belange Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 2.1	Beratung und Beschlussfassung über die Einwendungen des Marktes Helmstadt als TÖB; Anschluss der Deponie an die gemeindliche Abwasserbeseitigungsanlage Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15
Ö 2.2	Beratung und Beschlussfassung über die Einwendungen des Marktes Helmstadt als TÖB; Verkehrserschließung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15
Ö 2.3	Beratung und Beschlussfassung über die Einwendungen des Marktes Helmstadt als TÖB; Auswirkungen auf Naherholung und Wohnwert Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15
Ö 2.4	Beratung und Beschlussfassung über die Einwendungen des Marktes Helmstadt als TÖB; Betrieb der Deponie Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15
Ö 2.5	Beratung und Beschlussfassung über die Einwendungen des Marktes Helmstadt als TÖB; Sonstiges Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Anwesend: 0, Befangen: 0
Ö 2.6	Beratung und Beschlussfassung über die Einwendungen des Marktes Helmstadt als TÖB; Trinkwasserversorgung Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5, Anwesend: 15
Ö 2.7	Beratung und Beschlussfassung über die Einwendungen des Marktes Helmstadt als TÖB: Standort Alternativprüfung Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 8, Anwesend: 15
Ö 3	Bauantrag (Genehmigungsfreistellung): Änderung einer bestehenden Dreiecksgaube zur Satteldachgaube auf Fl.Nr. 3640/8, Oberholzstraße 11, Helmstadt Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 4	Bauantrag: Abbruch einer Scheune und Neubau eines Einfamilienhauses mit Garagen auf Fl.Nr. 66/2, Frankenstr. 14, Holzkirchhausen Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15
Ö 5	Bauantrag: Abbruch und Wiederaufbau des Dachstuhls mit Dachgaubeneinbau, Ausbau des Dachgeschosses, Neubau eines überdachten Balkons sowie eines Carports mit Abstellraum auf Fl.Nr. 3693, Sudetenstr. 20, Helmstadt Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Anwesend: 15
Ö 6	Nebentätigkeit/Ehrenamt des 1. Bürgermeisters Tobias Klembt Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 7	Geplanter Rechtsanspruch auf ein Ferienbetreuungsangebot ab dem 2025 Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 8	Verschiedenes - Mitteilungen - Anfragen
Ö 8.1	Digitale Agenda für die Mitgliedsgemeinden der VGem Helmstadt Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 8.2	"Gerechte" Abwassergebühren; Artikel aus der Zeitschrift Bay. Gemeindetag September 2020 Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 8.3	Veröffentlichungen des Bayer. Datenschutzbeauftragten zum Datenschutz bei den bayerischen Städten, Märkten und Gemeinden Beschluss: Zur Kenntnis genommen