Sitzung
GR_H/080/2022
Gremium
Gemeinderat Holzkirchen
Raum
Gemeindesaal, Gemeindehaus Holzkirchen mit Haus des Kindes
Datum
05.12.2022
Zeit
19:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Erhöhung der Abwasserbeseitigungsgebühr der Stadt Wertheim ab dem 01.01.2023

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Förderantrag zur Vereinsförderung; Liederkranz Wüstenzell

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12, Befangen: 0

 
Ö 3
Vertrag mit Forstbetrieb Graf Wolffskeel über Holzeinschlag und Rückearbeiten

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Anwesend: 12, Befangen: 0

 
Ö 4
Haus des Kindes; Beschaffung motorisierter Kinderbus

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12, Befangen: 0

 
Ö 5
Verschiedenes - Mitteilungen - Anfragen
 
Ö 5.1
Das Wind-an-Land-Gesetz des Bundes, die Anpassung der bayerischen 10-H Regelung und die Umsetzung durch die Regionalplanung in Bayern - Rundschreiben Nr. 71/2022 des Bay. Gemeindetags vom 17.11.2022

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.2
Leitfaden zur Generalentwässerungsplanung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.3
Wasserversorgung: Haftung bei Bruch der Hausanschlussleitung außerhalb des Gebäudes; Artikel Fundstelle Rd.Nr. 229/2022

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.4
Wasserrechtliche Sonderunterhaltungslast des Anlagenbetreibers im Zusammenhang mit Biberbauten; Artikel Fundstelle Rd.Nr. 223/2022

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.5
Normenkontrollantrag gegen Wasserschutzgebietsverordnung; Artikel Fundstelle Rd.Nr. 236/2022

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.6
Abfallvermeidung und Bodenschutz - Arbeitshilfe "Umgang mit Bodenmaterial"

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.7
Informationen zum kommenden Rechtsanspruch auf Ganztagsförderung in der Grundschule GaFöG

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.8
Zur Umsatzbesteuerung von Jagdgenossenschaften; Artikel Gemeindekasse Rd.Nr. 201/2022

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.9
Gesetz über die Digitalisierung im Freistaat Bayern (Bayerisches Digitalgesetz - BayDiG); Artikel Fundstelle Rd.Nr. 241/2022

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.10
Verschiedene Artikel aus der Zeitschrift Bay. Gemeindetag August - September 2022

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.11
Klimarisikoanalysen auf kommunaler Ebene

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.12
Förderung klimafreundlicher Nutzfahrzeuge; Artikel aus der Fachzeitschrift "Die Gemeindekasse"-Ausgabe 19/2022

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.13
Nachtrag: 30.11.2022 Nummer 1
Auf zu lebenswerten Bächen - Fragebogen Renaturierung Fließgewässer - Zwischenstand

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 5.14
Nachtrag: 30.11.2022 Nummer 2
Steuereinnahmen der Gemeinden in Bayern 2021; Artikel Fundstelle Rd.Nrn. 224 und 225/2022

Beschluss: Zur Kenntnis genommen