Sitzung: 25.05.2011 Gemeinderat Uettingen
Beschluss: Mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Anwesend: 12, Befangen: 0
Beschluss:
Der Gemeinderat Uettingen beschließt, dem vorliegenden Vertrag zwischen der Gemeinde Uettingen und dem Kommunalunternehmen des Landkreises Würzburg zuzustimmen. Der Vorsitzende wird zum Abschluss des Vertrages ermächtigt. Vor Ausfertigung des Vertrages ist dem Gemeinderat noch zu folgende Punkten zu berichten:
- Dauer, Umfang und Inhalt der Nachsorgephase
- Abweichungsanalyse, insbesondere aus haftungsrechtlicher Sicht; zu der bisherigen vertraglichen Regelung
Abstimmungsergebnis:
Ja: 9
Nein: 3
Persönliche Beteiligung: -