Sitzung: 10.12.2018 Marktgemeinderat Helmstadt
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0
Beschluss:
Der Marktgemeinderat beschließt
die Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und
die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigung- und Sicherungsverordnung) zu
erlassen. Die Verordnung tritt eine Woche nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.
Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der
öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter vom
23. Oktober 2001 außer Kraft.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 13
Nein: 0
Persönliche Beteiligung: -