SessionNet | Gemeinderat Holzkirchen - 25.03.2019 - 19:00-21:40 Uhr

Sitzung

GR_H/049/2019

Mandant

Gemeinde Holzkirchen

Gremium

Gemeinderat Holzkirchen

Raum

Gemeindesaal, Gemeindehaus Holzkirchen mit Haus des Kindes

Datum

25.03.2019

Zeit

19:00-21:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung (Holzkirchen)

Niederschrift -öffentlich- (Holzkirchen)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der Satzung über das Setzen und Entfernen von Grenzsteinen durch Feldgeschworene Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12
Ö 2	Vollzug des Gesetzes über die Abmarkung der Grundstücke (AbmG); Bestimmung der Zahl, der örtlichen Gliederung und Zuständigkeit von Feldgeschworenen Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12
Ö 3	Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12
Ö 4	Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12
Ö 5	Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2019 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12
Ö 6	Beratung und Beschlussfassung über den Finanzplan und das ihm zugrunde liegende Investitionsprogramm 2018 - 2022 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12
Ö 7	Beratung und Beschlussfassung über den Stellenplan 2019 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12
Ö 8	Friedhof Holzkirchen; Nachtragsangebot für die Neugestaltung des Grüngutlagerplatzes Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 9	Lösungskonzept Bauhof; Sachstand und weiteres Vorgehen Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Anwesend: 12
Ö 10	Sanierungsmaßnahmen an gemeindlichen Flurwegen; Festlegung der Maßnahmen und Vergabe der Arbeiten Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Anwesend: 12
Ö 11	Sanierung der Gemeindestraßen; Gesamtkonzept und Festlegung der Maßnahmen 2019 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12
Ö 12	Beschaffung eines Mulchgerätes; Bekanntgabe der Angebote Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 13	Beschaffung einer Kehrmaschine; Bekanntgabe der Angebote Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 14	Verschiedenes - Mitteilungen - Anfragen
Ö 14.1	Die Preise für Agrarland - Normale Marktentwicklung oder Spekulation?; Artikel aus der Zeitschrift apf Februar 2019 Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 14.2	Erhebung der Kreisumlage; Ermittlungspflicht des Landkreises; Nichtigkeit der Haushaltssatzung; rückwirkender Neuerlass; gemeindliche Finanzhoheit; finanzielle Mindestausstattung der Gemeinden Beschluss: Zur Kenntnis genommen