Sitzung
MGR_R/040/2016
Mandant
Markt Remlingen
Gremium
Marktgemeinderat Remlingen
Raum
Sitzungssaal, Rathaus Remlingen
Datum
22.11.2016
Zeit
19:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Marktgeschehen - Saatmarkt mit Mittelaltermarkt und Weihnachtsmarkt mit Schwedischer Nacht

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Anwesend: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Neuregelung des § 2 b UStG; Erklärung über die Option

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13, Befangen: 0

 
Ö 3
Änderung des Kommunalabgabengesetz (KAG) zum 01.04.2016, Art. 5 a; Verjährungsfristen zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13, Befangen: 0

 
Ö 4
Kläranlage; Ergänzung der chem. Phosphatfällung zur Verbesserung der Reinigungsleistung; hier: Abschluss eines Ingenieurvertrags

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Anwesend: 13, Befangen: 0

 
Ö 5
Abberufung der Bestellung einer Vertreterin des Marktes Remlingen in der Schulverbandsversammlung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13, Befangen: 0

 
Ö 6
Verschiedenes - Mitteilungen - Anfragen
 
Ö 6.1
Ehrenamtlichkeit des Feuerwehrdienstes: Vereinbarungen über die Kostenerstattung von Ausbildungskosten für den Erwerb des Führerscheins der Klasse C/CE

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.2
Informationssicherheitskonzepte für bayerische Kommunen nach Art. 8 Abs. 1 Satz 2 BayEGovG

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.3
Verkehrssicherungspflichten; Artikel der bauhofLeiter Oktober 2016

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.4
Bodenzwischenlager am Galgenberg - Haufwerksbeprobung - Zeitungsartikel aus der Main-Post vom 25.10.2016 - Stellungnahme des Institues PeTerra

Beschluss: Zur Kenntnis genommen