Sitzung
GR_U/148/2022
Mandant
Gemeinde Uettingen
Gremium
Gemeinderat Uettingen
Raum
Sitzungssaal, Rathaus Uettingen
Datum
30.11.2022
Zeit
19:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bauleitplanung benachbarter Gemeinden; Bebauungsplan "Windpark Greußenheim"; hier: frühzeitige Beteiligung als Träger öffentlicher Belange

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12

 
Ö 2
Bauantrag: Umbau und Erweiterung eines bestehenden Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung auf Fl.Nr. 604/11, Tellweg 20, Uettingen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12

 
Ö 3
Richtlinien für die Zuwendung des Freistaates Bayern für die Förderung des kommunalen Feuerwehrwesen; Vorhabensbeschluss zur Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs (HLF 20)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Anwesend: 12

 
Ö 4
Verschiedenes - Mitteilungen - Anfragen
 
Ö 4.1
Informationen zum kommenden Rechtsanspruch auf Ganztagsförderung in der Grundschule GaFöG

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.2
Gesetz über die Digitalisierung im Freistaat Bayern (Bayerisches Digitalgesetz - BayDiG); Artikel Fundstelle Rd.Nr. 241/2022

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.3
Zur Umsatzbesteuerung von Jagdgenossenschaften; Artikel Gemeindekasse Rd.Nr. 201/2022

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4.4
Das Wind-an-Land-Gesetz des Bundes, die Anpassung der bayerischen 10-H Regelung und die Umsetzung durch die Regionalplanung in Bayern - Rundschreiben Nr. 71/2022 des Bay. Gemeindetags vom 17.11.2022

Beschluss: Zur Kenntnis genommen