SessionNet | Marktgemeinderat Helmstadt - 12.05.2021

Sitzung

MGR_H/140/2021

Mandant

Markt Helmstadt

Gremium

Marktgemeinderat Helmstadt

Raum

Hans-Böhm-Halle Helmstadt

Datum

12.05.2021

Zeit

19:15-22:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung (Helmstadt)

Niederschrift -öffentlich- (Helmstadt)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feuerwehrwesen; Präsentation der Feuerwehren Helmstadt und Holzkirchhausen Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 2	Feuerwehrwesen; Aufwandsentschädigung für Gerätewarte Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14
Ö 3	Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung) Beschluss: Zurückgestellt
Ö 4	Bauleitplanung Holzkirchhausen; Änderung des Bebauungsplans "An der Klinge" zur Ausweisung zusätzlicher Bauplätze im Baugebiet; hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14
Ö 5	Bauleitplanung Holzkirchhausen; Änderung des Bebauungsplans "An der Klinge" zur Ausweisung zusätzlicher Bauplätze im Plangebiet; hier: Beauftragung des Ing.Büro Köhl mit der Bauleitplanung und Erschließungsplanung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14
Ö 6	Satzung des Marktes Helmstadt für Aufgaben und Benützung des Gemeindearchivs Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14
Ö 7	Nutzungsänderung der früheren Trinkwasserbrunnen Helmstadt als Brauchwasserbrunnen; Regelungen zur Abgabe Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Anwesend: 14
Ö 8	Reparatur bzw. Neuaufbau des Dachreiters am Leichenhaus Helmstadt Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14
Ö 9	Brandschaden KiTa Holzkirchhausen; Erneuerung des PVC-Bodenbelags Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14
Ö 10	Bauantrag: Errichtung einer Gaube und eines Balkons sowie Ausbau einer 3. Wohnung im Dachgeschoss auf Fl.Nr. 3502/11, Holzkirchener Straße 28, Helmstadt Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14
Ö 11	Verschiedenes - Mitteilungen - Anfragen
Ö 11.1	Der Schuldenstand der öffentlichen Körperschaften am 31.12.2019; Artikel aus der Fachzeitschrift "Die Gemeindekasse"-Ausgabe 8/2021 Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 11.2	Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (VollzBekBayFwG) Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 11.3	Reform der Grundsteuer - Der bayerische Weg; Artikel aus der Zeitschrift Bay. Gemeindetag April 2021 Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 11.4	Digitalisierung des ländlichen Raums - Wie weit noch bis zum Gipfel?; Artikel aus der Zeitschrift Bay. Gemeindetag April 2021 Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 11.5	Sitzungen der (Markt-)Gemeinderäte und der Ausschüsse; Maskenpflicht und Negativtest; RKI-Vorgaben zu "engen Kontaktpersonen mit erhöhtem Infektionsrisiko" Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 11.6	Gesetz zur Änderung der GO, LKrO, BezO und weiterer Gesetze zur Bewältigung der Corona-Pandemie; Hybridsitzungen Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 11.7	Verringerung des Infektionsrisikos in den Sitzungen kommunaler Gremien Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 11.8	Verschiedene Mitteilungen Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: