SessionNet | Marktgemeinderat Helmstadt - 21.04.2021

Sitzung

MGR_H/139/2021

Mandant

Markt Helmstadt

Gremium

Marktgemeinderat Helmstadt

Raum

Hans-Böhm-Halle Helmstadt

Datum

21.04.2021

Zeit

19:15-22:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung (Helmstadt)

Niederschrift -öffentlich- (Helmstadt)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bürgerentscheid "Keine Deponie der Klasse 1 in Helmstadt"; Beschlussfassung über den Durchführungstermin Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14, Befangen: 0
Ö 1.1	Bürgerentscheid "Keine Deoponie der Klasse 1 in Helmstadt"; Beschlussfassung briefliche Abstimmung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14, Befangen: 0
Ö 1.2	Bürgerentscheid "Keine Deponie der Klasse 1 in Helmstadt"; Gestaltung des Stimmzettels Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14, Befangen: 0
Ö 1.3	Bürgerentscheid "Keine Deponie der Klasse 1 in Helmstadt"; Berufung des Abstimmungsleiters und eines Stellvertreters Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14, Befangen: 0
Ö 2	Vereinsförderung des Marktes Helmstadt; Beschluss der Fördersumme für das Förderjahr 2021 Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 3	Vereinsförderung des Marktes Helmstadt; Aufteilung der Fördergelder Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14, Befangen: 0
Ö 4	Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2021 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14, Befangen: 0
Ö 5	Beratung und Beschlussfassung über den Stellenplan 2021 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14, Befangen: 0
Ö 6	Beratung und Beschlussfassung über den Finanzplan und das ihm zugrunde liegende Investitionsprogramm 2020 - 2024 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14, Befangen: 0
Ö 7	Bauantrag: Errichtung Einfamilienwohnhaus mit Doppelgarage auf Fl.Nr. 4461/5, Am Roth 36, Helmstadt Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14, Befangen: 0
Ö 8	Antrag auf Einrichtung einer örtlichen Corona-Schnellteststrecke Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Anwesend: 14, Befangen: 0
Ö 9	Verschiedenes - Mitteilungen - Anfragen
Ö 9.1	Bearbeitung der Sitzungsniederschriften des Marktes Helmstadt - Erforderliche Veränderungen in der Ablauforganisation bei der VGem Helmstadt Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Bergrecht i.V.m. Wasserrecht; Bekanntgabe Bescheid Bergamt Nordbayern vom 16.03.2021 für Firma Knauf Gips KG Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 9.3	Das Abstandsflächenrecht der Bauordnungsnovelle 2021; Artikel aus der Zeitschrift Bay. Gemeindetag März 2021 Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 9.4	Breitbandausbau: Weiter Ermessenspielraum für Gemeinden - Aktuelle Gerichtsentscheidungen; Artikel aus der Zeitschrift Bay. Gemeindetag März 2021 Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 9.5	SuedLink: Bundesfachplanung abgeschlossen - durchgehender Korridor steht fest Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 9.6	Friedhofswesen; Information zur Verordnung zur Änderung der Bestattungsverordnung (BestVÄndV) vom 11.03.2021 Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 9.7	Anfrage betr. Photovoltaik; Interesse eines Projektentwicklers an der Errichtung eines Sondergebiets Photovoltaik in der Gemarkung Holzkirchhausen Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Ö 9.8	Protokoll vom 03.03.2021 Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: